Die Financial Times Deutschland hat die Wahlprogramme der Parteien verglichen und kommt zu einem überraschenden Ergebnis: Wer sinnvolle Veränderungen vorantreiben will, sollte sein Kreuzchen diesmal bei den GRÜNEN machen. Sie seien die einzige Partei, die wirklich Ideen für Europa mitbringt. Wichtige positive Aspekte des für die FTD ausgefeiltesten Programms der GRÜNEN sind die Forderung nach einer echten europäischen Finanzaufsicht, die das nationale Aufsichtswesen ersetzt und der grüne „New Deal“ ein, der Klimaschutz, durch die Auflage eines Konjunkturprogramm für ökologische Zukunftstechnologien erreichen will.

Für die FTD zählt die Europawahl zu einem der wichtigen politischen Termine des Jahres. Sie hat für ihre Wahlempfehlung besonderen Wert auf die Positionen der Parteien in zentralen europäischen Wirtschaftsthemen gelegt. Daher stellt sie ihr Bedauern darüber fest, dass die Programme der Volksparteien CDU und SPD in Teilen so banal sind wie die Werbeslogans auf ihren Kampagnenplakaten. Die beiden großen Parteien hätten auf die Frage, wie die Europäer ihre Wirtschaftspolitik in der Krise besser koordinieren können, keine Antwort. Da vermittle hingegen die FDP ein besseres Bild. Nur in der Türkeifrage laviere sie ebenfalls und die Spitzenkandidatin zeige nicht viel Substanz.
Die GRÜNEN geben sich bei Europas zentralen Zukunftsthemen als marktfreundlicher Innovationsmotor und dies gilt nicht nur beim Ausbau der Erneuerbarer Energien.

Hier finden Sie die FTD-Wahlempfehlung: Europawahl – Warum nicht grün? mit den vollständigen Kommmentaren zu den Wahlprogrammen der Parteien. Quelle: Financial Times Deutschland, 04.06.2009
Erstveröffentlichung: myen.eu, Michael Meinel, 2009

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