GRÜNE ANTWORTEN!

Eine Veranstaltung leider nicht mit Jürgen Trittin!

Er musste kurzfristig absagen.

Statt ihm kommt

Britta Haßelmann

Parlamentarische Geschäftsführerin
und Sprecherin für Kommunalpolitik

Die Kommunen liegen finanziell am Boden. Die Folgen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise treffen sie extrem. Alleine 2010 sanken ihre Steuereinnahmen um bis zu 40 %. Parallel erweitert sich der Aufgabenkreis der Kommunen. Eine Grundregel des kommunalen Finanzausgleichs, mehr Geld bei mehr Aufgaben, fällt zusehends unter den Tisch. Die Verschuldung ist so dramatisch, dass kaum eine Kommune einen ausgeglichenen
Haushalt vorweisen kann. Manche Städte drohen gar handlungsunfähig zu werden.

Auch für Marburg und den Landkreis bleiben die Entscheidungen in Berlin nicht ohne Folgen:

Die Investitionen von Stadtwerken in erneuerbare Energien müssen nach der Verlängerung
der Atomlaufzeiten und deren Begleitgesetze neu bewertet werden, die Kürzungen beim Pro-gramm „Soziale Stadt“ wirken sich auf die Entwicklung Marburger Stadtteile aus und die Neu-regelungen des SGB II haben Mittelkürzungen im Bereich Förderung und Qualifizierung zur Folge. Welche Kosten durch das endlich verabschiedete Bildungspaket in der Hartz IV Novelle auf die Kommunen schlussendlich zukommen, ist noch unbekannt.

Welche Rolle spielen also Entscheidungen auf bundespolitischer Ebene für uns vor Ort?
Wie sieht der Handlungsspielraum der Kommunen und Kreise vor dem Hintergrund der Entscheidungen und der kommunalen Finanzkrise aus, wie kann er zurückgewonnen werden?

Diese und weitere Fragen möchten Jürgen Trittin, Dr. Franz Kahle Marburger Bürgermeister und GRÜNER Oberbürgermeister-Kandidat, sowie die GRÜNEN SpitzenkandidatInnen für die Kommunalwahl Sandra Laaz, Dr. Karsten McGovern und Angela Dorn mit Euch/Ihnen diskutieren.

Donnerstag, 3. März, 20 Uhr

Stadtverordneten-Sitzungssaal

Marburg,  Barfüßerstraße 50
(Eingang neben der Sparkasse)