Energiewende in Bürgerhand

Die Gemeinde Lahntal hat wie viele weitere Kommunen im Landkreis beschlossen, die kommunalen Stromnetze vom Netzbetreiber E-ON zurückzukaufen. Diese sollen gemeinschaftlich unter Nutzung der Kompetenz des regionalen Anbieters Stadtwerke Marburg betrieben werden. Bei der Konzessionsvergabe waren diese im standardisierten Vergleich der Bewerber als derjenige hervorgegangen, der die beste Gewähr für einen dauerhaften Betrieb im Sinne der Bürger bietet. Nunmehr will E-ON-Mitte gar sein ganzes Netz wieder den Landkreisen und Städten zurückgeben, die bis heute noch etwa ein Viertel der Anteile halten und Vorkaufsrecht besitzen.

In den Diskussionen in den Parlamenten landauf, landab zeigen sich überall die gleichen Aspekte als entscheidend für die Vergabe: Die Lokalpolitiker hoffen auf stetige Einnahmen für die kommunalen Kassen und auf Aufträge für die örtlichen Handwerksbetriebe, die das Netz pflegen sollen. Doch auch ganz grundlegende Überlegungen zur Daseinsvorsorge spielen zunehmend eine Rolle. Denn die Erfahrung seit Beginn der Privatisierungen zeigt, dass für private Investoren der Gewinn im Mittelpunkt steht und nicht das Gemeinwohl. Es stiegen oft die Preise, statt wie erwartet zu fallen, jedenfalls nach Beobachtung des Verbandes Kommunaler Unternehmen (VKU).

Rund 200 Kommunen haben sich in den vergangenen fünf Jahren dafür entschieden wieder das Netz in die eigene Hand zu holen, und dazu oftmals eigene Geemindewerke gegründet, was den befürwortern der Privatisierung ein Dorn im Auge ist. Zudem kann der Verband darauf verweisen, dass kommunale Werke ein vergleichsweises hohes Ansehen bei den Bürgern haben. In einer Umfrage bekannten 43 Prozent der Deutschen „großes Vertrauen“ in Stadtwerke zu haben, während Konzerne lediglich auf 13 Prozent kommen.

In Hamburg hatten vor einem Jahr hatten sich im Rahmen eines Volksbegehrens rund 116.000 Bürger für die vollständige Rekommunalisierung des Gas- und Stromnetzes ausgesprochen. Der Senat der Hansestadt hatte sich daraufhin mit den Energieunternehmen E.on und Vattenfall im November für den Rückerwerb von 25.1 Prozent der Netze geeinigt. Die Hamburger Bürgerschaft hat diesen dann im Mai beschlossen, allerdings nur zu einem Anteil von 25 Prozent. Der Rückkauf der Energienetze wird daher sowohl in der Höhe des Preises, als auch in seinem Umfang  heftig kritisiert. Zudem hatt die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt in der letzten Legislaturperiode mehrere Gutachten zum Thema „Energienetze“ in Auftrag gegeben, die vom Vorgängersenat unter Verschluss gehalten worden. Der Hamburger Senat stellte sie im Frühjahr der Öffentlichkeit auf einer Webseite zur Einsicht.

Am Beispiel von Titisee-Neustadt berichtet Gut., Das Magazin der Parkassenfinanzgruppe unter dem Titel „Dezentralisierung des Stromnetzes – Netz an Land gezogen“ über dem Weg zur Energiewende in Bürgerhand. Am 20. November diesen Jahres findet in Frankfurt am Main, passenderweise Näher der Frankfurter Börse eine VKU-achkonferenz zu Netzübernahmen, Kooperationen und Rekommunalsisierunge statt.

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