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28Sep

Grüne erreichen ihr bestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl

Die GRÜNEN haben in Lahntal, so wie im Bund ihr bestes Wahlergebnis bei einer Bundestagswahl erreicht.  In den vier großen Ortsteilen war das Ergebnis zweistellig, in Sterzhausen erstmalig.

Seit nunmehr 16 Wahlen hintereinander haben die GRÜNEN bei Bundes-und Landtagswahlen Stimmen hinzugewonnen! In Thüringen und Brandenburg sind sie wieder in den Landtag eingezogen. Parallel hat die CDU Wähler seit 15 Wahlen immer verloren und es ist der FDP fast nie gelungen, diese verlorenen Stimmen auch nur annähernd für sich zu gewinnen. Die Bundestagswahl war hiervon eine herausstechende Ausnahme.

Obwohl das schwarz-gelbe Lager fast immer Wähler verloren hat, sieht es sich als Gewinner. Etwa ein Drittel aller Wahlberechtigten haben CDU/CSU/FDP gewählt. Auch die Mehrheit der Wähler haben sie nicht. Aber durch die verfasungsrechtlich gefordet demnächst abzuschaffenden Überhangmandate, können sie eine solide Mehrheit der Sitze erreichen. Dies hat zwar nichts mit repräsentativer Demokratie zu tun, aber es ist noch für kurze Zeit legal.

Insbesondere bei Kommunalwahlen, wo die GRÜNEN Ihre Gestaltungsfähigkeit unter Beweis stellen können, gewinnen sie kontinuierlich hinzu. Bei den Kommunalwahlen in NRW konnte die FDP nur die Hälfte der verlorenen Stimmen der CDU ausgleichen. Die GRÜNEN steigerten ihr gutes Ergebnis von der letzten Kommunalwahl noch einmal um 1,6% auf 12%. In vielen Städten ist sie nicht nur drittstärkste Kraft, sondern gleichauf mit CDU und SPD.

Die sollte das Ziel bei der Kommunalwal in Hessen 2011 sein: Starke Grüne in den Kommunen für eine aktiv gestaltende Kommunalpolitik.

31Aug

Die Bundestagswahl wird spannend!

Inhalte werden wieder wichtig! Die großen Parteien, die meinten ohne Inhalte die Wahlen gewinnen zu können, wurden vom Wähler abgestraft!

Seit 15 Wahlen hintereinander haben die GRÜNEN bei Wahlen hinzugewonnen! Bei den Wahlen am 30. August sind die GRÜNEN in Thüringen mit 6,2% wieder in den Landtag eingezogen. Ein Zugewinn von 1,7%. Die CDU hat massiv verloren. Von den 11,8% Verlust konnte die FDP nur 4% retten. In Sachsen konnten die GRÜNEN ihr  Ergebnis  um 1,3% auf 6,4% ausbauen. Die großen Parteien CDU und Linke haben verloren. Hier gibt es den seltenen Fall, dass die FDP einmal mehr Stimmen gut gemacht als die CDU verloren hat. Im Saarland konnten die GRÜNEN nur leicht hinzugewinnen und landen mit 0,3% plus bei 5,9%- Auch hier gibt es massive Verluste von der CDU und auch von der SPD. Gewinner ist die LINKE mit 21,3%. Beide Lager können nicht ohne die GRÜNEN regieren.

Seit 14 Wahlen hat die CDU Wähler verloren und ist es der FDP fast nie gelungen, auch nur annähernd diese für sich zu gewinnen. Obwohl das schwarz-gelbe Lager Wähler verliert geriert es sich regelmäßig als Gewinner.  Auch bei den Kommunalwahlen in NRW konnte die FDP nur die Hälfte der verlorenen Stimmen der CDU ausgleichen. Die GRÜNEN konnten ihr gutes Ergebnis von der letzten Kommunalwahl noch einmal um 1,6% auf 12% verbessern. In vielen Städten ist sie nicht nur drittstärkste Kraft, sondern gleichauf mit CDU und SPD.

Gerade in den Kommunen können die GRÜNEN mit Ihrer Gestaltungskraft regelmäßig die Wählerinnen und Wähler überzeugen!

19Okt

Generationen-Treff “Krafts Hof” in Lahntal

Wie vor vier Wochen berichtet hat der Arbeitskreis “Jung & Alt” im Lahntaler Bündnis für Familien mit einer professionellen Konzeptentwicklung für eine Begegnungsstätte für “Jung und Alt” begonnen, die den sich verändernden Anforderungen im Hinblick auf den demografischen Wandel gerecht werden soll.
Dieses Modellprojekt soll als Beitrag in die Arbeitsgruppen “Junge Alte” und “Umbau” im Demografieprojekt der Nordkreiskommunen eingebracht werden und wird auch auf der Messe “Wohnen im Alter” der vier Kommunen Cölbe, Lahntal, Münchhausen und Wetter vorgestellt, die am 26.10. in der Wollenberghalle in Sterzhausen (10-17 Uhr) stattfindet. Die Konzeptentwicklung schreitet voran. Die bisherige Vorstellungen enthalten viele Elemente eines Mehrgenerationenhauses, setzen aber deutlich andere Schwerpunkte. Dies ist sicher in den schon bestehenden vielfältigen Aktivitäten begründet.
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23Sep

Lahntal will Energie- und Klimaschutz-Qualitätsmanagment aufbauen

WindkraftMit zwei Beschlüssen hat die Gemeindevertretung am 27. August die Weichen für eine weitreichende Entwicklung von Lahntal zu einem verantwortungsvollen Energieeinsatz gesetzt. Die Gemeinde wird in einem interkommunalen gemeinschaftsprojekt kommunale Handlungsmöglichkeiten zur Verbesserung des Klimaschutzes erarbeiten und sich am European Energie Award beteiligen. Dies beinhaltet den Aufbau eines Energie- und Klimaschutz-Qualitätsmanagments.

Praxisbeispiel Wolfhagen
Wie eine solche Entwicklung zu einem verantwortungsvollen kommunalen Energieeinsatz im einzelnen gestaltet werden kann, lässt sich am Beispiel Wolfhagen ablesen. Die Stadt Wolfhagen (14.000 Einwohner) möchte bis zum Jahr 2015 ihren gesamten Strombedarf selbständig aus Erneuerbaren-Energien-Anlagen decken und eine ausgeglichene CO2-Bilanz vorweisen. Um dieses Ziel zu erreichen, hat die Stadt das Stromnetz vom Netzbetreiber zurückgekauft und verschiedene Erneuerbare-Energien-Projekte geplant. „Mit dem Netzrückkauf kann die Stadt wieder eine eigenständige, kommunale Energiepolitik betreiben. Deshalb ist der Rückkauf für unsere Stadt so wichtig“, betont Bürgermeister Reinhard Schaake. Der Hauptteil der Energie soll in Zukunft aus Windenergieanlagen, Solarzellen und Biomassekraftwerken stammen. Die Stadt verspricht sich von diesem Engagement neben dem Klimaschutz, eine stärkere lokale Wertschöpfung und attraktivere Standortbedingungen.

Herr im eigenen Haus
Die Stadtwerke Wolfhagen, ein Tochterunternehmen der Stadt setzt auf eine selbstbestimmte und unabhängige Energiepolitik. Dafür ist es von großer Bedeutung, im Besitz des Netzes zu sein. Als erste Gemeinde in Nordhessen kauften die Wolfhagener Stadtwerke das Stromnetz von E.on zurück, um künftig die Stromproduktion und Verteilung selbst in die Hand zu nehmen. Problematisch war der hohe Verkaufspreis: Nach Einschätzung des städtischen Versorgers lag der geforderte Kaufpreis über 180 Prozent des tatsächlichen Werts. Die Stadt zahlte die Summe von 2,4 Millionen Euro – unter Vorbehalt. Man wollte möglichst schnell eigene Schwerpunkte in der kommunalen Energiepolitik setzen.

Rückkauf der Netze – Ein scharfes Schwert
Praktisch haben die vier großen Energieversorger die Netze in Deutschland unter sich aufgeteilt und beeinflussen so erheblich die Energiepolitik. Das Kartellamt sieht auf dem deutschen Energiemarkt durch „ kartellrechtliche unzulässige Kooperationen“ der großen Stromkonzerne den Wettbewerb behindert. Wo kein Wettbewerb herrscht, wird der Status quo konserviert. Ein schneller Ausbau der Erneuerbaren Energien auf kommunaler Ebene wurde dadurch jahrelang verzögert. Doch die Kommunen haben das Recht, die ursprünglich im kommunalen Besitz befindlichen Netze zurückzukaufen. „Die Kommunen verfügen mit den Konzessionsverträgen über ein scharfes Schwert, mit dem sie sich gegen die Willkür der Energieriesen wehren und ihre Energieversorgung wieder selbst in die Hand nehmen können“, erklärt der Geschäftsführer der Stadtwerke Wolfhagen Martin Rühl. Auf dem Weg zur 100-Prozent-Kommune Erneuerbare-Energien-Anlagen tragen derzeit in Wolfhagen rund 7 Prozent zur Stromversorgung bei. Die Nordhessen planen den Bau eines großen Windparks. Mit fünf modernen Windenergieanlagen ließen sich über 25 Millionen Kilowattstunden pro Jahr produzieren und so mehr als die Hälfte des jährlichen Strombedarfs decken. Eine Vorabuntersuchung hat ergeben, dass einige Windstandorte Küstenqualität haben und somit über 3000 Stunden Vollaststunden im Jahr durchaus möglich sind. Mit weiteren Projekten, wie der Installation von Photovoltaikanlagen, Biogasanlagen und Energieeinsparungen wollen die Stadtwerke bis zum Jahr 2015 ihren gesamten Strombedarf selbständig und umweltfreundlich erzeugen.

Mit den Bürgern für die Bürger
Die Stadtwerke möchten die Erneuerbaren-Energien-Projekte mit großer Akzeptanz bei den Bürgern umsetzen. Vor diesem Hintergrund werden regelmäßig Informationsveranstaltungen durchgeführt. Bekanntmachungen in der Lokalzeitung und Exkursionen zu Anlagen in anderen Gemeinden runden eine erfolgreiche Öffentlichkeitsarbeit ab. „Für den Erfolg unseres Projektes ist die Beteiligung der Wolfhagener Bürger von entscheidender Bedeutung. Solch eine historische Weichenstellung betrifft alle Bürger. Dieses Projekt steht und fällt mit ihnen“, betont Bürgermeister Reinhard Schaake. Um die Identifikation zu erhöhen, können sich die Wolfhagener Bürger finanziell am Windpark beteiligen. „Mit einer Einlage von beispielsweise 2.500 Euro könnten Bürger als Miteigentümer auch finanziell vom Windpark profitieren und auf ihrer Stromrechung zugleich die Abrechung ihrer anteiligen Vergütung an der Stromproduktion erhalten“, rechnet der Stadtwerke-Chef Martin Rühl vor.

Stadt holt sich wissenschaftliche Unterstützung
Wissenschaftliche Unterstützung erhalten die Wolfhagener vom Kompetenznetzwerk Dezentrale Energietechnologien, kurz deENet. Mit dem Projekt “Entwicklungsperspektiven für nachhaltige 100%-Erneuerbare-Energie-Regionen in Deutschland” verfolgt die deENet das Ziel, Kommunen und Regionen bei der Umstellung auf eine Vollversorgung mit Erneuerbaren Energien wissenschaftlich zu begleiten und zu beraten. „Die Region kann überproportional profitieren, wenn wir die Chancen, die sich durch die Umstrukturierung in der Energiewirtschaft ergeben, systematisch nutzen“, erklärte der Geschäftsführer der deENet, Martin Hoppe Kilpper, auf einer Informationsveranstaltung in der Wolfhagener Stadthalle. Dabei gehe es um Faktoren wie Arbeitsplätze, regionale Wertschöpfung und Kaufkraftbindung. In Bezug auf Beschäftigung sei die Erneuerbaren-Energien-Branche im Jahr 2020, so Hoppe-Kilpper, genauso bedeutend wie die Automobilindustrie heute.“

Projekt mit Vorbildwirkung
Der Rückkauf und die angestrebten Erneuerbaren-Energien-Projekte haben eine enorme positive Ausstrahlung. Im Frühjahr 2008 besuchten die Bürgermeister von fünf Kommunen die nordhessische Gemeinde. Die Möglichkeiten einer unabhängigen und selbstbestimmten Energieversorgung mit Erneuerbaren Energien waren von besonderem Interesse. „Wir lassen andere Kommunen gern an unseren Erfahrungen mit der Netzübernahme teilhaben, damit sie auch eine abgewogene Entscheidung treffen können“, betont Martin Rühl. Einige Kommunen könnten dieses Angebot bereitwillig aufnehmen. Allein im Landkreis Kassel schätzt man, dass ein Großteil der 29 Städte und Gemeinden den Rückkauf ihres eigenen Netzes anstreben. 
Erstveröffentlichung am Mittwoch, den 17. September 2008 unter www.lahntalk.de
Pressemitteilung http://www.kommunal-erneuerbar.de, September 2008 / eigener Bericht

19Jun

Eltern durch Qualität des Lahntaler Betreuungsangebots überzeugen

JungLahntaler Grüne begrüßen Entscheidung zu Kindertagesstätten-Verein Eltern durch Qualität des Lahntaler Betreuungsangebots überzeugen
Die Lahntaler Grünen begrüßen die Entscheidung der Mehrheit der Gemeindevertreter ein deutliches Zeichen zu setzen, dass mit der Gründung eines Kindertagesstätten-Vereins keinesfalls ein “Geiz-ist-Geil”-Wettbewerb um die billigste soziale Dienstleistung gestartet werden soll.

Das Parlament drängt mit der rot-grünen Mehrheit darauf, bei den anstehenden Verhandlungen innerhalb der vier Nordgemeinden dafür zu sorgen, dass jetzige und künftige MitarbeiterInnen auch nach Übergang in einen solchen Verein zu den gleichen Bedingungen arbeiten können wie bisher.
So soll nach dem Willen von Grünen und SPD dem schon vor vierzehn Tagen bei der interkommunalen Informationsveranstaltung geäußerte Verdacht die Grundlage entzogen werden, dass es letzlich darum geht, notfalls auch schlechtere Bezahlungen zu ermöglichen. CDU und Wählergruppen stimmten dafür, dies offen zu lassen, wozu vor der Abstimmung auch Bürgermeister Apell geraten hatte.
Hiergegen hat sich aber die Mehrheit der Gemeindevertreter positioniert. “Gerade der globale Wettbewerb hat gelehrt, dass es im Kampf um das billigste Produkt, die billigste Dienstleistung nur Verlierer gibt”, stellt Gemeindevertreter Willi Göbel fest. “Es gibt immer jemand, der zu Lasten der sozialen und ökologischen Bedingungen noch billiger ist.”
Die Grünen möchten, dass die Eltern auch künftig durch die Qualität des Lahntaler Betreuungsangebots überzeugt werden und Sozialleistungs-Discounter weder in der Pflege noch in der Bildung bei uns eine Chance haben. “Bildung ist unsere wichtigste Ressource, sie bestimmt unsere Zukunftschancen und sie fängt im Kindergarten an”, bekräftigt Beigeordneter Michael Meinel. “Die AG Bildung der Gemeinde Lahntal hat hier mit dem Bildungsplan für die Kindertagesstätte in beispielhafter Weise aufgezeigt, wie sie auch in Zukunft den Familien eine qualifizierte und sich immer weiterentwickelnde Betreuung bieten will.”

Für die Fraktion der Grünen

Willi Göbel



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