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Klimaschutz
23Sep

Lahntal will Energie- und Klimaschutz-Qualitätsmanagment aufbauen

Abgelegt unter: Energie und Klimaschutz,Gemeinde Lahntal,Nachrichten. Bislang ohne Kommentar.

WindkraftMit zwei Beschlüssen hat die Gemeindevertretung am 27. August die Weichen für eine weitreichende Entwicklung von Lahntal zu einem verantwortungsvollen Energieeinsatz gesetzt. Die Gemeinde wird in einem interkommunalen gemeinschaftsprojekt kommunale Handlungsmöglichkeiten zur Verbesserung des Klimaschutzes erarbeiten und sich am European Energie Award beteiligen. Dies beinhaltet den Aufbau eines Energie- und Klimaschutz-Qualitätsmanagments.

Praxisbeispiel Wolfhagen
Wie eine solche Entwicklung zu einem verantwortungsvollen kommunalen Energieeinsatz im einzelnen gestaltet werden kann, lässt sich am Beispiel Wolfhagen ablesen. Die Stadt Wolfhagen (14.000 Einwohner) möchte bis zum Jahr 2015 ihren gesamten Strombedarf selbständig aus Erneuerbaren-Energien-Anlagen decken und eine ausgeglichene CO2-Bilanz vorweisen. Um dieses Ziel zu erreichen, hat die Stadt das Stromnetz vom Netzbetreiber zurückgekauft und verschiedene Erneuerbare-Energien-Projekte geplant. „Mit dem Netzrückkauf kann die Stadt wieder eine eigenständige, kommunale Energiepolitik betreiben. Deshalb ist der Rückkauf für unsere Stadt so wichtig“, betont Bürgermeister Reinhard Schaake. Der Hauptteil der Energie soll in Zukunft aus Windenergieanlagen, Solarzellen und Biomassekraftwerken stammen. Die Stadt verspricht sich von diesem Engagement neben dem Klimaschutz, eine stärkere lokale Wertschöpfung und attraktivere Standortbedingungen.

Herr im eigenen Haus
Die Stadtwerke Wolfhagen, ein Tochterunternehmen der Stadt setzt auf eine selbstbestimmte und unabhängige Energiepolitik. Dafür ist es von großer Bedeutung, im Besitz des Netzes zu sein. Als erste Gemeinde in Nordhessen kauften die Wolfhagener Stadtwerke das Stromnetz von E.on zurück, um künftig die Stromproduktion und Verteilung selbst in die Hand zu nehmen. Problematisch war der hohe Verkaufspreis: Nach Einschätzung des städtischen Versorgers lag der geforderte Kaufpreis über 180 Prozent des tatsächlichen Werts. Die Stadt zahlte die Summe von 2,4 Millionen Euro – unter Vorbehalt. Man wollte möglichst schnell eigene Schwerpunkte in der kommunalen Energiepolitik setzen.

Rückkauf der Netze – Ein scharfes Schwert
Praktisch haben die vier großen Energieversorger die Netze in Deutschland unter sich aufgeteilt und beeinflussen so erheblich die Energiepolitik. Das Kartellamt sieht auf dem deutschen Energiemarkt durch „ kartellrechtliche unzulässige Kooperationen“ der großen Stromkonzerne den Wettbewerb behindert. Wo kein Wettbewerb herrscht, wird der Status quo konserviert. Ein schneller Ausbau der Erneuerbaren Energien auf kommunaler Ebene wurde dadurch jahrelang verzögert. Doch die Kommunen haben das Recht, die ursprünglich im kommunalen Besitz befindlichen Netze zurückzukaufen. „Die Kommunen verfügen mit den Konzessionsverträgen über ein scharfes Schwert, mit dem sie sich gegen die Willkür der Energieriesen wehren und ihre Energieversorgung wieder selbst in die Hand nehmen können“, erklärt der Geschäftsführer der Stadtwerke Wolfhagen Martin Rühl. Auf dem Weg zur 100-Prozent-Kommune Erneuerbare-Energien-Anlagen tragen derzeit in Wolfhagen rund 7 Prozent zur Stromversorgung bei. Die Nordhessen planen den Bau eines großen Windparks. Mit fünf modernen Windenergieanlagen ließen sich über 25 Millionen Kilowattstunden pro Jahr produzieren und so mehr als die Hälfte des jährlichen Strombedarfs decken. Eine Vorabuntersuchung hat ergeben, dass einige Windstandorte Küstenqualität haben und somit über 3000 Stunden Vollaststunden im Jahr durchaus möglich sind. Mit weiteren Projekten, wie der Installation von Photovoltaikanlagen, Biogasanlagen und Energieeinsparungen wollen die Stadtwerke bis zum Jahr 2015 ihren gesamten Strombedarf selbständig und umweltfreundlich erzeugen.

Mit den Bürgern für die Bürger
Die Stadtwerke möchten die Erneuerbaren-Energien-Projekte mit großer Akzeptanz bei den Bürgern umsetzen. Vor diesem Hintergrund werden regelmäßig Informationsveranstaltungen durchgeführt. Bekanntmachungen in der Lokalzeitung und Exkursionen zu Anlagen in anderen Gemeinden runden eine erfolgreiche Öffentlichkeitsarbeit ab. „Für den Erfolg unseres Projektes ist die Beteiligung der Wolfhagener Bürger von entscheidender Bedeutung. Solch eine historische Weichenstellung betrifft alle Bürger. Dieses Projekt steht und fällt mit ihnen“, betont Bürgermeister Reinhard Schaake. Um die Identifikation zu erhöhen, können sich die Wolfhagener Bürger finanziell am Windpark beteiligen. „Mit einer Einlage von beispielsweise 2.500 Euro könnten Bürger als Miteigentümer auch finanziell vom Windpark profitieren und auf ihrer Stromrechung zugleich die Abrechung ihrer anteiligen Vergütung an der Stromproduktion erhalten“, rechnet der Stadtwerke-Chef Martin Rühl vor.

Stadt holt sich wissenschaftliche Unterstützung
Wissenschaftliche Unterstützung erhalten die Wolfhagener vom Kompetenznetzwerk Dezentrale Energietechnologien, kurz deENet. Mit dem Projekt “Entwicklungsperspektiven für nachhaltige 100%-Erneuerbare-Energie-Regionen in Deutschland” verfolgt die deENet das Ziel, Kommunen und Regionen bei der Umstellung auf eine Vollversorgung mit Erneuerbaren Energien wissenschaftlich zu begleiten und zu beraten. „Die Region kann überproportional profitieren, wenn wir die Chancen, die sich durch die Umstrukturierung in der Energiewirtschaft ergeben, systematisch nutzen“, erklärte der Geschäftsführer der deENet, Martin Hoppe Kilpper, auf einer Informationsveranstaltung in der Wolfhagener Stadthalle. Dabei gehe es um Faktoren wie Arbeitsplätze, regionale Wertschöpfung und Kaufkraftbindung. In Bezug auf Beschäftigung sei die Erneuerbaren-Energien-Branche im Jahr 2020, so Hoppe-Kilpper, genauso bedeutend wie die Automobilindustrie heute.“

Projekt mit Vorbildwirkung
Der Rückkauf und die angestrebten Erneuerbaren-Energien-Projekte haben eine enorme positive Ausstrahlung. Im Frühjahr 2008 besuchten die Bürgermeister von fünf Kommunen die nordhessische Gemeinde. Die Möglichkeiten einer unabhängigen und selbstbestimmten Energieversorgung mit Erneuerbaren Energien waren von besonderem Interesse. „Wir lassen andere Kommunen gern an unseren Erfahrungen mit der Netzübernahme teilhaben, damit sie auch eine abgewogene Entscheidung treffen können“, betont Martin Rühl. Einige Kommunen könnten dieses Angebot bereitwillig aufnehmen. Allein im Landkreis Kassel schätzt man, dass ein Großteil der 29 Städte und Gemeinden den Rückkauf ihres eigenen Netzes anstreben. 
Erstveröffentlichung am Mittwoch, den 17. September 2008 unter www.lahntalk.de
Pressemitteilung http://www.kommunal-erneuerbar.de, September 2008 / eigener Bericht

17Okt

Energieentwicklungskonzept prämiert

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Mit dem Projekt “Netzwerkmanagement für Erneuerbare Energien und NaWaRo” hat Michael Meinel, beim Ideenwettbewerb für das Regionale Entwicklungskonzept den ersten Platz im Handlungsfeld “Energie und Umwelt” belegt! Das Konzept stellt gleichzeitig das zentrale Leitprojekt für dieses Handlungsfeld dar, da es einen wichtigen Beitrag für eine der zentralen Zukunftsaufgaben leistet.

Die Vernetzung von Kompetenzen ist die wichtigste Voraussetzung um die zentralen Zukunftsaufgaben meistern zu können. Zu diesen gehören unbestritten die Versorgungssicherheit mit Energie und deren CO2-neutralen Erzeugung. Hierfür ist es nötig ein von Wirtschaft und Politik unabhängiges Netzwerkmanagement zu installieren, das eine Vernetzung der vorhandenen Kompetenzen der Region organisiert. Es bedient sich dafür der Kompetenzzentren des Landes Hessens und der Landkreise und stellt diese den Kommunen, der Wirtschaft, den Investoren und den Planungsbüros zur Verfügung. Es unterstützt bei der Erstellung von Machbarkeitsstudien, Marktanalysen und Produktionskonzepte, sowie bei der Standortsuche. Diese Koordinierungsaufgabe soll, um die Unabhängigkeit zu bewahren paritätisch durch Wirtschaft und Landkreise finanziert werden.

17Jan

Lahntaler Grüne laden zur Besichtigung der entstehenden Rapsmühle

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Lahntaler Grüne berichten dem Landtagskandidaten Armin Becker und dem MdB Omid Nouripour von Klimaschutzprojekten
Freitag, 18. Januar 15 Uhr: Ortstermin Besichtigung Rapsmühle, Lahntal-Goßfelden (an der B62 hinter Edeka)
Die Lahntaler Grünen arbeiten seit der Einrichtung der agenda 21-Gruppen in der Folge der Rio-Konferenz an der Verbesserung des Klimaschutzes vor Ort.
Die Gemeinde hat sich als ein Ergebnis 1998 ein Leitbild gegeben, in dem auch ihre Klimaschutzziele festgelegt sind, die auch den Einsatz von Blockheizkraftwerken udn Windkraft umfassen. Weiterhin wurden die gemeindlichen Liegenschaften auf ihre Energieeffizienz hin untersucht.
Seitdem erinnern die Grünen kontinuierlich an die Verantwortung der Gemeinde hinsichtlich CO2-Minderung und Heizkosteneinsparung. Doch besonders beim Einsatz von Erneuerbaren Energien hat das Lahntaler Parlament es bisher versäumt, sich dieser globalen Herausforderung zu stellen.
Derzeit wird in vielen Kommunen des Landkreises auch über eine nachhaltige Energieversorgung durch nachwachsende Rohstoffe nachgedacht. Um sich intensiv mit den Chancen und Risiken einer Nutzung von Biogas und Biomasse auseinanderzusetzen, trafen sich Mitte Dezember in Lahntal die grünen Funktionsträger der Ortsverbände und des Kreises zu einer internen Informations– und Diskussionsveranstaltung. Um Licht in die Komplexität der Fragestellungen zu bringen informierten Dr. Walter Lickfers vom Kompetenzzentrum Erneuerbare Energien im Fachbereich Ländlicher Raum des Landkreises und Martin Häusling, MdL, Grünen-Sprecher für Landwirtschaft, Forsten und Jagd die Grünen aus den Ortsverbänden detailliert über den aktuellen Sachstand. Derzeit deutet sich an, dass die Beharrlichkeit der Lahntaler Grünen, dazu führt, dass bei künftigen Entscheidungen mehr auf Klimaverträglichkeit Rücksicht genommen wird.
Mit dem Bau der Rapsmühle durch den Dipl. Ing.-Agr. Peter Kräske in Lahntal-Goßfelden gibt es vor Ort einen wichtigen Baustein mehr für eine nachhaltige Energieversorgung durch nachwachsende Rohstoffe. Der Landtagskandidaten Armin Becker und dem MdB Omid Nouripour können im Gespräch mit dem Agraringenieur mehr darüber erfahren, welche Chancen, aber auch Schwierigkeiten ein solches Projekt hat und welche Technik sich hinter einer modernen Rapsmühle verbirgt.

31Jan

Planungsrechtliche Steuerung der Windkraft erhalten

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Um auch zukünftig der Gemeinde Lahntal eine planungsrechtliche Steuerung von Windkraftanlagen zu bewahren stellten die Grünen in der Sitzung der Geimeindevertretung folgenden Antrag: Die wenigen windhöffigen Flächen sollen im Gemeindegebiet auf ihre Eignung als Vorrangfläche für Windenergienutzung hin geprüft werden.

Begründung: Bei Wegfall der bisherigen Vorrangfläche auf der Hardt ist deren ausschließende Wirkung gegenüber einer allgemeinen Privilegierung nicht mehr gegeben. Damit entfällt auch eine planungsrechtliche Steuerung. Bisher haben die höchsten Gerichte die bauliche Privilegierung bestätigt, solange das Fehlen geeigneter Flächen für das gesamte Gemeindegebiet nicht nachgewiesen war. Aus Gründen der Rechtssicherheit ist die Prüfung und ggf. Ausweisung einer geeigneten Fläche geboten.

Darüberhinaus gab es für die GRÜNEN es einige weitere zentrale Gründe keinen Bebauungsplan zu beschließen:

  • Erstens: Wir wollen dem rausgeworfenen Geld nicht noch mehr hinterherwerfen!
  • Zweitens: Wir bewahren uns dadurch die Möglichkeit, Einfluss zu nehmen!
  • Drittens: Wir halten nichts von einer Politik „Nur nicht vor unserer Haustür!“
    Zu 1.: Wir wollen dem rausgeworfenen Geld nicht noch mehr hinterherwerfen! Wenn es darum geht, hier Windenergieanlagen zu errichten, dann hat dies der Investor zu leisten und zu bezahlen, wie bei jeder anderen gewerblichen Bebauung. Dies war bisher guter Brauch in Lahntal und soll es auch hier sein.
    Zu 2.: Wir bewahren uns die Möglichkeit Einfluss zu nehmen! Wenn es darum geht, hier Windenergieanlagen zu verhindern, dann ist dies eine rechtlich unzulässige Verhinderungsplanung, mit der wir uns schlimmstenfalls Schadenersatzforderungen aussetzen und zudem als Mittel ungeeignet. Denn ein Vorrangbereich schränkt die bestehende bauliche Privilegierung ein und ermöglicht sie nicht etwa. Durch eine Verhinderungsplanung nehmen wir uns nur selbst das einzige Instrument der Regulierung. Dann gilt die Privilegierung! Und Tricksereien werden regelmäßig von Gerichten gekippt!
    Zu 3.: Wir halten nichts von einer Politik „Nur nicht vor unserer Haustür!“ Die Notwendigkeit eines Gewerbebetriebes, eines Kraftwerks, einer Hochspannungs- oder einer Telefonleitung, eines landwirtschaftlichen Silos, einer Funkanlage, einer Straße und was auch immer, sieht fast jeder ein. Keiner hat sie aber gerne vor der eigenen Haustür. Doch dies ist und kann nicht unsere Entscheidungsgrundlage sein. Es muss darum gehen für das Nötige die möglichst verträgliche Lösung zu finden. Dies bedeutet ausdrücklich, dass wir es nicht für gut halten, dass privilegierte Bebauungen überall hingebaut werden können – auch nicht Windkraftwerke. Deshalb ist die Einschränkung mittels Vorrangbereichen grundsätzlich gut, aber der vorgesehene Bereich muss nicht der beste sein.Wie wichtig eine nachhaltige Entwicklung ist, bei der wir unsere Ressourcen bewahren und nicht aufzehren, haben schon Willi Brandt und Olof Palme erkannt und in den 70ern einen Prozess angestoßen, der in die Konferenz von Rio, die Lokalen-Agenda-Prozesse und das Kyoto-Protokoll mündeten. Die Klimaschutzziele sind in europäische und nationale Gesetze eingeflossen und müssen in lokalem Handeln ihren Niederschlag finden. Allzu oft jedoch werden diese Ziele noch durch das „Nur nicht vor meiner Haustür!“ konterkariert. Dies wird häufig unterstützt durch die Millionen der Lobbyisten, die Bürgerinitiativen mit Fehlinformationen füttern und sie missbrauchen. Kommunen investieren dann oft sogar viel an Steuergeldern, um ihr gesamtes Gebiet mit dem Ziel, aber auch mit offenem Ausgang daraufhin untersuchen zu lassen, dass möglicherweise kein einziger Standort geeignet ist oder verzögern Millioneninvestitionen und zahlen dann Schadenersatz.Es würde uns sehr freuen, wenn wir nun wieder gemeinsam zu einer nüchternen Betrachtung zurückkehren. Etwa ¾ der Bürger wollen den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Vielen Wirtschaftsverbände geht die Entwicklung zu langsam, da niemand mehr eine langfristige Versorgungssicherheit bei Erdöl- und Erdgas erwartet und steigende Preise bei fossilen Brennstoffen ökonomische Probleme verursachen. Grüner Strom ist trotz der hohen Durchleitungspreise mittlerweile billiger als gelber. Die Zustimmung zum Ausbau der Erneuerbaren Energien steigt kontinuierlich und die Bemühungen um verträgliche Lösungen werden von der Mehrheit der Bürger honoriert. Auch die Gemeindevertretung hat sich hierfür schon seit langem eingesetzt und dies in den Zielen der Lokalen Agenda formuliert. Die Gemeindevertretung hat auch vor kurzem den Zielen des Regionalplans Mittelhessen und damit mittelbar dem maßvollen Ausbau der Windenergienutzung erneut zugestimmt. In Landschaftsplan der Gemeinde haben wir geeignete Flächen ausgewiesen. Wir GRÜNEN stehen gerade beim Thema EE zur globalen Verantwortung, indem wir uns für lokales Handeln und für verträgliche Lösungen einsetzen.
    Wir unterstützen den Bebauungsplan nicht umzusetzen! Wir unterstützen auch den Abweichungsantrag beim RP, um den Bereich als ungeeignet aus dem Plan zu nehmen. Auch aus Gründen der Rechtssicherheit möchten wir den Antrag um den Passus ergänzen, die wenigen windhöfigen Stellen auf ihre Eignung als Vorrangfläche zu prüfen.
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